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23.03.2020 10:12 Alter: 71 days
Kategorie: Aktuell

Neue Verordnung im Kampf gegen Corona


Aktualisierte Meldung vom 30. Mai:

Am 30.05.2020 tritt die neue Coronaschutzverordnung in Kraft. Nachfolgend die wesentlichen Änderungen:

Die bestehenden Kontaktbeschränkungen werden entsprechend des Beschlusses zwischen Bund und Ländern vom 25.05.2020 so weiterentwickelt, dass sich neben den bisher möglichen Konstellationen (Familie oder zwei Hausstände) eine Gruppe von bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen darf. Hierfür gilt aber nach § 2a Abs. 2 CoronaSchVO, dass in Verantwortung der zusammentreffenden Personen eine Rückverfolgbarkeit aller Kontaktpersonen im Infektionsfalle gewährleistet wird.

Personengruppen, die sich im Rahmen der Kontaktbeschränkungen treffen dürfen (Familien oder zwei Hausstände oder 10 Personen), wird auch der nicht-kontaktfreie Sport im Freien wieder gestattet. In diesem Rahmen sind Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport im Freien unter Einhaltung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts wieder zulässig – auch die Nutzung von Umkleide- und Sanitäranlagen unter Auflagen. Im Übrigen bleibt der Sport-, Trainings- und Wettkampfbetrieb mit unvermeidbarem Körperkontakt weiterhin untersagt.

Busreisen sind unter den Bedingungen des Infektionsschutzes wieder möglich. Schüler können ihre Sommerferien wieder mit Tagesausflügen, Ferienfreizeiten, Stadtranderholung und Fernreisen unter Einhaltung der Hygiene- und Schutzvorschriften verbringen. Den gesamten Verordnungstext lesen Sie hier.

Dazu ist die erweiterte Anlage „Hygiene- und Infektionsstandards“ zur CoronaSchutzVerordnung, die hier zu finden ist.


Aktualisierte Meldung vom 22. Mai:

Die wesentlichen Änderungen der Corona Schutz Verordnung sind das Entfallen des Picknickverbots nach § 10 Abs. 7, die Aufhebung des Verbots von Tattoo- und Piercing-Studios nach § 12 Abs. 2 und die Erweiterungen zur Teilnahme an standesamtlichen Hochzeiten vor und in den Trauräumen mit Mindestabstand nach § 13 Abs. 6.
Es wird weiter klargestellt, dass auch die Vermietung von Räumlichkeiten in gastronomischen Betrieben ohne gastronomischen Service nicht zulässig sind, die nicht für Veranstaltungen nach § 13 ausdrücklich erlaubt sind.
Duschen- und Umkleideräume dürfen in Fitnessstudios unter Einhaltung der Abstandsregelungen wieder genutzt werden.

Den kompletten Verordnungstext lesen Sie hier.

Die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Bereich der Betreuungsinfrastruktur (Coronabetreuungsverordnung – CoronaBetrVO) in der ab dem 20. Mai 2020 gültigen Fassung finden Sie hier.

Die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO) in der ab dem 20. Mai 2020 gültigen Fassung finden Sie hier.


Aktualisierte Meldung vom 16. Mai:

Seit dem 16. Mai 2020 ändert sich erneut die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVI).
Geändert wurde u.a. das Abstandsgebot und die Mund-Nase-Bedeckung gem. § 2 auch für den Innenbereich von Ausflugsschiffen usw..
Der § 10 gestattet die Öffnung von Freibädern ab dem 20.05.2020 unter Einhaltung bestimmter Hygiene- und Infektionsschutzstandards und
Nach § 15 dürfen Beherbergungsbetriebe ab dem 18.05.2020 unter strengen Auflagen wieder öffnen.
Den kompletten Verordnungstext lesen Sie hier.

Dazu ist die erweiterte Anlage „Hygiene- und Infektionsstandards“ zur CoronaSchutzVerordnung für die Bereiche

I.     Gastronomie (Innen- und Außengastronomie)
II.    Beherbergungsbetriebe
IIa.  Ferienwohnungen, Ferienhäuser und Campingplätze
III.   Friseurhandwerk in Friseursalons (entsprechend bei mobilen Friseurdienstleistungen)
IV.   Podologische Behandlungen, podologische Fußpflege und Fußpflege
V.    Kosmetikbetriebe, Nagelstudios, Maniküre
VI.   Massage/Massagestudios
VII.  Fitnessstudios
VIII. Freibäder

Die Anlage finden Sie hier.



Aktualisierte Meldung vom 9. Mai:

Ab Montag, 11. Mai 2020 werden erneut einige Änderungen der CoronaschutzVerordnung in Kraft treten.

Hier ein kleiner Auszug der Änderungen:

- § 1 erlaubt Personen aus maximal zwei verschiedenen häuslichen Gemeinschaften das Zusammentreffen im öffentlichen Raum.
- § 2 Außerhalb der zulässigen Gruppen nach § 1 ist der grundsätzliche Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
- Im Bereich Sport ist der Betrieb von Tanzschulen unter Einhaltung von Vorgaben ebenso möglich wie der Betrieb von Fitnessstudios. Dazu sind Hygienevorgaben zu beachten, die in der Anlage unter Punkt VII. genannt sind. Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen sind bis mindestens 31. August 2020 untersagt. Ebenfalls untersagt sind der Betreib von Bars, Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen. Der Betreib von Spielhallen u.ä. Einrichtungen ist unter den einzuhaltenden Hygienevorkehrungen möglich.
- Die Dienstleistungsgewerbe Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre und Massage sind unter den Hygieneanforderungen der Anlage V. und VI. nach § 12 wieder möglich. Tätowierungen sind bis auf weiteres unzulässig.
- Nach § 13 sind Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Institutionen, Gesellschaften, Gemeinschaften, Parteien oder Vereinen unter den bekannten Vorkehrungen wie Hygiene, Zutrittssteuerung und Mindestabstand 1,50 Meter zwischen Personen (auch in Warteschlangen) möglich. Für die Teilnahme an Beerdigungen gilt für Personen neben der Familie und zwei häuslichen Gemeinschaften die Gewährleistung des Mindestabstands von 1,50 Metern und Einhaltung von Hygienevorkehrungen.
- Im Bereich der Gastronomie ist nach § 14 der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Kneipen, Imbissen, (Eis-)Cafes, öffentlich zugänglichen Mensen und Kantinen zulässig, wenn die Hygiene- und Infektionsschutzstandards nach Punkt I. der Anlage beachtet werden.
- In Hotels, Pensionen u.a. sind Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken bis einschließlich 17. Mai 2020 untersagt, danach sind sie für Personen untersagt, die keinen Wohnsitz in Deutschland haben. Für Beherbergungsbetriebe wird es demnächst noch Hygiene- und Infektionsschutzstandards geben. Reisebusreisen sind nach § 15 Abs. 4 weiterhin untersagt.
Ab dem 20. Mai werden noch Änderungen im Bereich der stationären Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen gem. § 5 wirksam. Ebenso ist es dann möglich, dass Freibäder wieder öffnen dürfen.

Zum Nachlesen bitte hier klicken.

Die erweiterte Anlage „Hygiene- und Infektionsstandards“ ist hier zu finden.



Aktualisierte Meldung vom 2. Mai 2020:

Ab Montag, 04. Mai 2020 werden erneut einige Änderungen der CoronaschutzVerordnung in Kraft treten.

Hier ein kleiner Auszug der Änderungen:

§ 3 Abs. 2 erlaubt den Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen,
der neue § 4 regelt die Untersagung jeglichem Sportbetriebs , Ausnahmen bildet der Sportunterricht an Schulen
§ 7 Abs. 4 erlaubt unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzstandards die Zulässigkeit von Friseurleistungen und der Fußpflege
§ 11 untersagt die Durchführungen von Großveranstaltungen bis mindestens 31. August 2020. Dabei sind Großveranstaltungen wie folgt definiert:
1. Volksfeste nach § 60b der Gewerbeordnung, 2. Jahrmärkte nach § 68 der Gewerbeordnung sowie Kirmesveranstaltungen, 3. Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, 4. Sportfeste, 5. Schützenfeste, 6. Weinfeste, 7. Musikfeste und Festivals, 8. ähnliche Festveranstaltungen.

Kinderspielplätze dürfen gem. § 3 Abs. 4 erst wieder am 07.05.2020 geöffnet werden.

Zum Nachzulesen bitte hier klicken.


Aktualisierte Meldung vom 25. April 2020:

Ab dem 27.04.2020 treten erneut Änderungen im Umgang mit dem Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Kraft. Dabei geht es in erster Linie um Verhaltenspflichten, Abstandsgebote und Mund-Nase-Bedeckung jedes Einzelnen.
Regelungen in Bezug auf Versammlungen zur Religionsausübung sind ebenfalls angepasst, diese Änderungen treten jedoch erst zum 01.05.2020 in Kraft. Die geänderte CoronaschutzVO finden Sie hier.

Die wichtigsten Änderungen:

- Einhaltung eines grundsätzlichen Mindestabstands in der Öffentlichkeit von 1,50 Meter zu anderen Personen
- Beschäftige und Kunden in Verkaufsstellen sind zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung ebenso verpflichtet wie jene in Verkaufs- und Ausstellungsräumen von Handwerkern und Dienstleistern. Ebenso ist das Tragen einer Mund-Nasse-Bedeckung in Arztpraxen und ähnlichen Einrichtungen des Gesundheitswesens Pflicht wie auch bei der Nutzung von Beförderungsleistungen des Personenverkehrs.
Ausgenommen davon sind Kinder bis zum Schuleintrittsalter und Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können.


Aktualisierte Meldung vom 17. April 2020:

Einige Vorgaben habe sich mit der neuen CoronaSchutzVerordnung geändert, die ab Montag, 20.04.2020 gültig wird, nachfolgend die Wesentlichen:
•         § 1- Bei den Reiserückkehrern werden jetzt innerhalb Deutschlands keine Risikogebiete mehr nach Klassifizierung des rki genannt.
•         § 5 Handel – Abs. 1 Nr. 6 erlaubt jetzt auch Buchhandlungen, Bau- und Gartenbaumärkten einschließlich vergleichbarer Fachmärkte sowie Einrichtungshäusern, Babyfachmärkten, Verkaufsstellen des Kraftfahrzeug- und des Fahrradfachhandels zu öffnen.
•         § 5 Handel - Abs. 2 bestimmt, dass Handelseinrichtungen, die nicht in Absatz 1 genannt sind, betrieben werden dürfen, wenn die reguläre Verkaufsfläche des Einzelhandelserlasses NRW 800 qm nicht übersteigt.
•         § 8 Beherbergung; Tourismus. Ab 20.04.2020 ist die Nutzung von dauerhaft angemieteten oder im Eigentum befindlichen Immobilien und von dauerhaft abgestellten Wohnwagen, Wohnmobilen usw. gestattet, wenn die Nutzung ausschließlich durch den Nutzungsberechtigten erfolgt.
•         § 11 erlaubt unter der Einhaltung der Hygienevorkehrungen und Steuerung des Zutritts, der Vermeidung von Warteschlangen und der Gewährleistung des Mindestabstandes von 1,50 Metern insbesondere Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl und Blutspendetermine, sowie Lehr- und Praxisveranstaltungen sowie Prüfungen, durch die ein kirchlicher oder staatlicher Studiengang abgeschlossen wird.

Vorstehende Änderungen sind zunächst bis zum 03. Mai befristet.

Regelungen zu Großveranstaltungen sind in der vorliegenden Fassung noch nicht enthalten. Mit einer Klärung der Frage wird in den nächsten Tagen gerechnet.

Die Einzelheiten der CoronaSchutzVO sind dieser Verordnung zu entnehmen. Die Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO) ist hier zu finden.


Aktualisierte Meldung vom 30. März 2020:

Mit den  Beschlüssen zur Corona-Pandemie vom 22. März 2020 haben die Bundesländer die bisherigen Regelungen im Kampf gegen das Corona-Virus nochmals deutlich erweitert. Die Einzelheiten sind dieser Verordnung zu entnehmen.



Meldung vom 18. März 2020:

Aktuelle Information der Stadt Beverungen
Die Stadt Beverungen erlässt als zuständige Behörde gemäß §§ 28 Abs. 1 S. 2, 16 Infektionsschutzgesetz (IfSG) die nachfolgende:

Allgemeinverfügung zum Zwecke der Verhinderung der Verbreitung der Atemwegserkrankung „Covid-19“ durch den Corona-Viruserreger SARS-CoV-2

Die Verfügung finden Sie hier.